Lumea devine martora a unui lovitură de stat tăcută   

KommentarOligarchen unter sichUS-Präsident Donald Trump und Multimilliardär Elon Musk: Die beiden arbeiten Hand in Hand. Foto: Zuffa LLCChefredakteurin„Our country used to be all about checks and balances. Now it’s just checks.“ Diese Beobachtung stammt vom US-Komiker Steve Allen. Und was als überspitzte, augenzwinkernde Bemerkung zum zunehmenden Einfluss der Reichen auf die Politik in Washington gemeint war, ist heute bittere Realität: Mindestens ein Milliardär hat in den USA die Macht übernommen.Soeben veröffentlichte das Time-Magazin auf der Titelseite das berühmte hölzerne Pult, an dem schon US-Präsident Rutherford B. Hayes gesessen hat. Statt des frisch gebackenen US-Präsidenten Donald Trump sitzt dort ein entschlossen dreinschauender Elon Musk.Wenn Musk, Trump und Co. alles nach Gusto umgebaut haben, sind die USA keine Demokratie mehr.Der reichste Mann der Welt hat Trump längst die Show gestohlen, seitdem von Musk handverlesene Mitarbeiter ins Haus mit der Nummer 1300 an der Pennsylvania Avenue in Washington eingedrungen sind, um unter dem Deckmantel von Effizienz die Entwicklungshilfeagentur USAID abzuwickeln. Derweil versperren Polizeibeamte gewählten Abgeordneten den Zugang zu Ministerien, obwohl es deren verbrieftes Recht und ihre Pflicht ist, diese zu kontrollieren.Überhaupt: Direkte Kontrolle scheint es keine mehr zu geben. Musk und Co. zerlegen und entkernen zentrale Behörden der US-Demokratie in einem Wahnsinnstempo, dringen in staatliche Computer ein, durchforsten sensible Daten, entlassen hohe Beamte und blockieren Hilfsgelder. Man muss es aussprechen: Das ist ein Staatsstreich. Hier setzen sich Oligarchen an die Spitze einer autoritären Bewegung, nach deren Machtübernahme, sobald die wichtigsten Einrichtungen nach ihrem Gusto umgebaut sind, die USA keine Demokratie mehr sein werden. Und das Erstaunlichste dabei: Die Amerikaner schauen zu. Ja, es gibt Empörung in den sozialen Medien. Doch die großen Medien und auch die Demokraten verhalten sich auffällig passiv. Dabei stehen auch sie im Visier: Ihre Journalisten dürfen nicht mehr an der Pressekonferenz im Weißen Haus teilnehmen, Trump lässt massenhaft Medien-Abos kündigen, verbreitet Fake News über angebliche Subventionen.Dabei kommt der stille Coup nicht überraschend. Der 6. Januar 2021 mit dem Sturm auf das Kapitol war nur eine Generalprobe, um zu testen, wie weit Trump und seine reaktionären Anhänger gehen können. Seitdem haben Trumps Einflüsterer und Handlanger ihre Taktik verfeinert. Sie attackieren am helllichten Tag, noch gewaltlos, dafür aber blitzschnell und leise. Im Auftrag des US-Präsidenten, der seine schützende Hand über sie hält. Mit tatkräftiger Unterstützung erzkonservativer Thinktanks, geldgieriger Tech-Milliardäre und fanatischer Evangelikalen, wie die neue Justizministerin Pam Bondi oder die Fernsehpredigerin Paula White, die passend dazu behauptet: Nein zu Präsident Trump zu sagen, sei nein zu Gott zu sagen. „Ge